Sonntag, Januar 26, 2025
StartSportPolitik: Gespräche über Zwei-Parteien-Koalition auch in Österreich gescheitert | blue News

Politik: Gespräche über Zwei-Parteien-Koalition auch in Österreich gescheitert | blue News

ARCHIV - Karl Nehammer (ÖVP), Bundeskanzler von Österreich, gibt eine Pressekonferenz. Foto: Helmut Fohringer/APA/dpa
ARCHIV – Karl Nehammer (ÖVP), Bundeskanzler von Österreich, gibt eine Pressekonferenz. Foto: Helmut Fohringer/APA/dpa

Keystone

Die Verhandlungen über eine zentristische Regierung ohne die rechte FPÖ in Österreich sind gescheitert. Die konservative ÖVP habe ihre Gespräche mit der sozialdemokratischen SPÖ beendet, bestätigten Parteikreise. Zuvor hatte die Nachrichtenagentur APA berichtet, die Verhandlungen seien beendet worden. „Eine Einigung in wesentlichen Kernfragen ist nicht möglich“, hieß es aus der Partei.

Erst am Freitag hatte die liberale Neos-Partei nach wochenlangem Gezerre überraschend die Verhandlungen mit ÖVP und SPÖ über eine Ampelkoalition abgebrochen. Die beiden verbliebenen Parteien setzten daraufhin am Samstagnachmittag die Gespräche fort. Am Abend waren die Gespräche jedoch bereits wieder beendet.

Die Verhandlungen zwischen den Parteien der Mitte waren auch ein Versuch, die rechte FPÖ nach ihrem Wahlsieg Ende September von der Macht fernzuhalten. ÖVP und SPÖ hätten aber nur eine knappe Mehrheit von einer Stimme im Parlament gehabt. SPÖ und ÖVP konnten in verschiedenen Bereichen keine gemeinsame Basis finden. So forderte die SPÖ unter anderem, das defizitäre Staatsbudget auf dem Rücken der reicheren Bevölkerung zu sanieren; die ÖVP war strikt gegen zusätzliche Steuern.

Es war nicht sofort klar, was auf den Schritt der ÖVP folgen würde. Sollte es zu Neuwahlen kommen, könnte die rechtspopulistische FPÖ auf einen fulminanten Sieg hoffen. Die letzten Umfragen signalisierten einen weiteren großen Stimmenzuwachs im Vergleich zur Nationalratswahl. Die FPÖ könnte dann ihr Ergebnis von 29% auf rund 35% deutlich steigern.

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